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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1) Geltungsbereich

1.1) Die Valsys GmbH bietet mit der R.V.S eine Recruiting Applikation mit einem zugehörigen Webaccount und einer App für kleine und mittelgroße Unternehmen, insbesondere zur Organisation von Interview- und Auswahlverfahren sowie der Bewertung der Kandidaten im Auswahlprozess.

1.2) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden: AGB) gelten für alle Nutzungsverträge (im Folgenden: Verträge), die zwischen der Valsys GmbH und Kunden, die keine Verbraucher im Sinne des §13 BGB oder anderer entsprechender einschlägiger gesetzlicher Bestimmungen sind, über die Plattform „valsys.de“ geschlossen werden.

1.3) Abweichende AGBs des Kunden finden auf Verträge keine Anwendung, es sei denn, die Valsys GmbH stimmt der Anwendung ausdrücklich in Schriftform zu.

2) Leistungen

Die Valsys GmbH stellt dem Kunden für die Laufzeit des Vertrages den Zugang zur Nutzung der R.V.S Applikation über das Internet inkl. App zur Verfügung. Der Funktionsumfang der gebuchten Applikations-Version ergibt sich aus der Beschreibung auf der Internetseite der Valsys GmbH unter der Rubrik „Preise“. Weitere Leistungen (z.B. Verwaltungs-Service, Anmietung Tablets, Zusatzmodul Selbstbewertung für Kandidaten, etc.) sind nicht Gegenstand eines Vertrages über die (kostenpflichtige) Nutzung der R.V.S Applikation. Diese Leistungen können von der Valsys GmbH auf Basis eines gesonderten Angebots erbracht werden.

3) Testdemo

3.1) Das auf der Website der Valsys GmbH beschriebene Angebot zum R.V.S stellt kein verbindliches Angebot der Valsys GmbH dar.

3.2) Die Nutzung des R.V.S setzt die Erstellung eines Kunden-Accounts voraus. Um den Account zu erstellen, sind die erforderlichen Daten anzugeben und ein Passwort festzulegen. Mit dem Anlegen des Accounts gibt der Kunde zunächst ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der kostenfreien Demoversion ab. Dieses Angebot kann die Valsys GmbH mit der Einrichtung und Gewährung des Zugangs zum Account oder dem Versand einer Mitteilung an die angegebene E-Mail Adresse mit den Zugangsdaten für den eingerichteten Account annehmen.

3.3) Durch den Abschluss eines Vertrages zur kostenfreien Nutzung gemäß Ziffer 3.2) räumt die Valsys GmbH dem Kunden das Recht ein, die Applikation (Webaccount mit der zugehörigen App) ab Gewährung des Zugangs zur Applikation bzw. Mitteilung der Zugangsdaten durch die Valsys GmbH für 7 Tage ausschließlich zu Testzwecken zu nutzen. Jedem Kunden steht nur ein Testzeitraum zur Verfügung. Nach Ablauf des Testzeitraums wird der Account des Kunden inaktiv gestellt. Eine automatische Umstellung in einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation erfolgt nicht.

4) Vertragsschluss zwischen dem Kunden und der Valsys GmbH

4.1) Während und auch nach Ablauf des Testzeitraums gemäß Ziffer 3.3) hat der Kunde die Möglichkeit, einen kostenpflichtigen Vertrag über die Nutzung der R.V.S Applikation und dessen Zusatzangeboten mit der Valsys GmbH abzuschließen. Dabei kann der Kunde zwischen 2 Vertragstypen (Interview und Assessment-Center) sowie innerhalb der Vertragstypen zwischen fünf Applikations-Versionen ((AC) Starter, (AC) Basic, (AC) Expert, (AC) Professional, (AC) Business) mit unterschiedlichem Nutzungsumfang für je einen Nutzer wählen.

4.2) Für die Angebotserstellung und Abschluss eines Vertrages mit monatlicher oder jährlicher Abrechnung erfolgt der Vertragsabschluss im Kunden-Account selbst. Dazu muss der Kunde die entsprechende Version auswählen und seine Auswahl bestätigen. Die Abwicklung der Bezahlung läuft über den Bezahldienstleister Mollie B.V. Dort sind dann anschließend auch die Zahlungsdaten zu hinterlegen. Durch Bestätigung und Absendung dieser Angaben schließt der Kunde einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation mit monatlicher bzw. jährlicher Abrechnung mit der Valsys GmbH ab.

4.3) Für den Abschluss eines individuellen Vertrages über die die kostenpflichtige Nutzung der R.V.S Applikation erstellt das Sales Team der Valsys GmbH auf Anfrage ein entsprechendes Angebot in Schrift- oder Textform, welches vom Kunden durch Bestätigung in Text- oder Schriftform, spätestens aber durch Zahlung der Rechnung, angenommen wird.

5) Abo-Wechsel

5.1) Kunden mit einem Vertrag zur kostenpflichtigen Nutzung der R.V.S Applikation können jederzeit in eine Version mit größerem Nutzungsumfang wechseln. Die monatliche oder jährliche Abofrist beginnt ab dem Umstellungszeitpunkt wieder neu zu laufen. Noch ausstehende Vergütungsleistungen des Kunden aus der bisherigen Version mit dem niedrigeren Nutzungsumfang werden der Vergütungsleistung der durch den Kunden neu gewählten Version angerechnet. Die Umstellung können die Kunden direkt in ihrem Account vornehmen. Kunden haben auch die Möglichkeit zwei oder mehrere parallele Verträge abzuschließen.

5.2) Wechselt ein Kunde mit einem monatlichem Abo in eine Version mit niedrigerem Nutzungsumfang stehen dem Kunden die neuen Nutzungsrechte mit der daraus resultierenden Vergütung ab Beginn des neuen Monats zur Verfügung. Kunden mit einem kostenpflichtigen jährlichen Abo müssen sich für eine Veränderung der Version in eine Version mit niedrigerem Nutzungsumfang an den Kundenservice (kundenservice@valsys.de) wenden.

6) Preise, Zahlungsmethoden und Zahlungsbedingungen

6.1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise, wie sie auf der Internetseite der Valsys GmbH dargestellt werden. Die dortigen Preise sind monatliche Nettopreise in Euro oder Jahrespreise in Euro und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen gesetzlichen Höhe, sofern anwendbar.

Die Höhe der monatlichen Vergütung für die Nutzung der Applikation richtet sich nach der Preisklasse der unterschiedlichen Versionen der Applikation ((AC) Starter, (AC) Basic, (AC) Expert, (AC) Professional, (AC) Business) des Vertragstypen Interviews.

6.2) Der Kunde hat bei dem Vertragstypen Interviews die Wahl zwischen monatlicher und jährlicher Abrechnung. Alle Zahlungen sind jeweils mit Rechnungsstellung im Voraus zur Zahlung fällig. Beim Vertragstypen Accessment-Center sind nur Jahresabos möglich.

6.3) Bei monatlicher Abrechnung beginnt der Abrechnungszeitraum mit dem Tag des Abschlusses eines Vertrags zur kostenpflichtigen Nutzung der Applikation über den Account und endet nach Ablauf eines Monats.

Zahlungen für Verträge über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation mit monatlicher Abrechnung erfolgen per Kreditkarte, monatlich im Voraus. Die Kreditkarte wird mit dem Tag der Fälligkeit belastet. Des weiteren sind Zahlungen mit SEPA-Mandat möglich. Auch hier gilt, dass die Zahlungen im Voraus fällig sind.

Bei monatlicher Abrechnung wird dem Kunden eine Rechnung von der Valsys GmbH in elektronischer Form per Email versandt.

6.4) Bei jährlicher Abrechnung beginnt der Abrechnungszeitraum mit dem Tag der Freischaltung des Accounts und endet nach Ablauf eines Jahres.

Der Rechnungsbetrag ergibt sich hierbei aus der 12-fachen monatlichen Vergütung für die bestellte Version der Applikation, abzüglich des auf der Internetseite der Valsys GmbH vermerkten Rabatts bei jährlicher Vorauszahlung.

Zahlungen für Verträge über die kostenpflichtige Nutzung der R.V.S Applikation mit jährlicher Abrechnung stehen dem Kunden die Zahlung per Überweisung zur Verfügung. Die Zahlungen sind wieder im Voraus fällig.

Bei jährlicher Abrechnung wird dem Kunden eine Rechnung von der Valsys GmbH über 12 Monate in elektronischer Form per E-Mail zugesandt.

6.5) Sollte sich bei der monatlichen Abrechnung die Preisklasse der Version aufgrund einer Veränderung der Versions-Applikation erhöhen, stellt die Valsys GmbH den Differenzbetrag zwischen der bereits geleisteten Vorauszahlung und dem geänderten Preis bis zum Ende des Abrechnungsmonats mit der folgenden Rechnung für den nächsten Abrechnungsmonat in Rechnung. Verringert sich der Nutzungsbedarf, kann der Kunde mit Ablauf seines laufenden Monats in die neu Applikations-Version wechseln.

7) Vertragsbeginn, Mindestlaufzeit und Kündigung

7.1) Sobald der Kunde seine Zugangsdaten erhalten hat, beginnt eine kostenlose 7-tägige Testphase (siehe Ziffer 3.2) und 3.3)). Nach Ablauf dieser 7-tägigen Testphase verlängert sich die Laufzeit nicht automatisch. Der Kunde kann nach Ende der Testphase entscheiden, ob er einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation abschließen möchte.

7.2) Bei Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation mit monatlicher Abrechnung gilt eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag um Verlängerungsperioden von jeweils einem Monat, sofern nicht der Kunde vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.

7.3) Bei Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation mit jährlicher Abrechnung gilt eine Mindestlaufzeit von einem Jahr. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag um Verlängerungsperioden von jeweils einem Jahr, sofern nicht der Kunde mit einer Frist von einem Monat vor Beginn einer Verlängerungsperiode kündigt.

Für die Verlängerung der Verträge über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation mit jährlicher Abrechnung wird die Valsys GmbH dem Kunden spätestens zwei Wochen vor Beginn der neuen Verlängerungsperiode eine neue Jahresrechnung zur Verfügung stellen.

7.4) Die Valsys GmbH hat das Recht, Verträge über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation mit monatlicher Abrechnung mit einer Frist von zwei Wochen und Verträge über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation mit jährlicher Abrechnung mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraumes zu kündigen.

7.5) Das Recht beider Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.6) Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Account des Kunden inaktiv gestellt.

8) Mitwirkungsleistung des Kunden

8.1) Die nachfolgenden Mitwirkungsleistungen sind Hauptleistungspflichten des Kunden und nicht alleine als Nebenpflichten oder Obliegenheiten zu klassifizieren.

8.2) Der Kunde ist dazu verpflichtet, während des Testzeitraums gemäß der Ziffern 3.2) und 3.3) die Funktionalitäten und generelle Beschaffenheit der Applikation zu überprüfen und etwaige Mängel oder sonstige Abweichungen von den Anforderungen an die Beschaffenheit vor Abschluss eines Vertrags über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation gegenüber der Valsys GmbH anzuzeigen. Auf Mängel oder sonstige Abweichungen von den Anforderungen an die Beschaffenheit, die während des Testzeitraums bereit bekannt oder vorhanden waren, aber nicht vor Abschluss eines Vertrags über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation gegenüber der Valsys GmbH angezeigt wurden, kann sich der Kunde gegenüber der Valsys GmbH nicht berufen.

8.3) Der Kunde ist verpflichtet, einen qualifizierten Ansprechpartner zur Verfügung zu stellen, der berechtigt ist, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen oder unverzüglich herbeizuführen, die zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung erforderlich sind. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen des Ansprechpartners unverzüglich mitzuteilen.

8.4) Für die Inhalte und mit der R.V.S Applikation verarbeiteten Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, die R.V.S Applikation nur vertragsgemäß und im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und bei der Nutzung keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Kunde wird die Valsys GmbH unverzüglich, möglichst schriftlich, informieren über: a) den Missbrauch oder den Verdacht auf Missbrauch der vertraglich vereinbarten Leistung; b) eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die Einhaltung des Datenschutzes oder der Datensicherheit, die im Rahmen der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung auftritt; c) eine Gefahr oder den Verdacht einer Gefahr für die von der Valsys GmbH bereitgestellte Leistung, z.B. durch Verlust von Zugangsdaten oder Hacker-Angriff.

8.5) Der Kunde ist verpflichtet die technischen Voraussetzungen selbst sicherzustellen.

8.5.1) Die Anbindung an das Internet in ausreichender Bandbreite und Latenz liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

8.5.2) Für eine optimale Nutzung der Angebote und Funktionen der R.V.S Applikation wird der Kunde die Browsertypen Google Chrome, Mozilla Firefox, Microsoft Edge oder Safari in ihrer jeweils aktuellen Version anwenden. Der Browsertyp Internet Explorer wird von der Valsys GmbH nicht unterstützt. Zudem müssen in den Einstellungen im verwendeten Browser die Verwendung von Cookies erlaubt sein. Werden diese technischen Voraussetzungen vom Kunden nicht erfüllt, kann es unter Umständen zu Einschränkungen der Nutzbarkeit der R.V.S Applikation der Valsys GmbH kommen. Die Valsys GmbH ist für diese Einschränkungen nicht verantwortlich.

8.5.3) Der Kunde ist dafür verantwortlich, innerhalb der eigenen Organisation und für seine Mitarbeiter dem aktuellen Stand der Technik entsprechende IT Sicherheitsmaßnahmen

zu treffen. Dazu gehören unter anderem, aber nicht begrenzt auf, die Installation und regelmäßige Aktualisierung einer gängigen Antivirus Applikation auf den Laptops, Computern oder sonstigen mobilen Endgeräten der Mitarbeiter des Kunden, die Sicherstellung der Vergabe und regelmäßigen Aktualisierung von sicheren Passwörtern nach Maßgabe des BSI IT Grundschutz oder anderer äquivalenter, anerkannter Sicherheitsstandards für den R.V.S Account sowie für die Laptops, Computer oder sonstige mobile Endgeräte der Mitarbeiter bzw. Einsatz entsprechender Mechanismen wie 2-Faktor-Authentifizierung, automatische Inaktivitätssperre, Firewall etc.

8.5.4) Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, für die Geheimhaltung der seinen Nutzern zugeordneten Identifikations- und Authentifizierungsdaten, das heißt auch beispielsweise das organisatorische und ggf. technische Verbot der Weitergabe von Passwörtern sowie Verbot der Nutzung von sogenannten „Shared Accounts“ Sorge zu tragen. Das Verbot der Nutzung von „Shared Accounts“ bezieht sich dabei auf den R.V.S Account.

8.5.5) Darüber hinaus hat der Kunde für die Sicherheit der verwendeten Internetverbindung Sorge zu tragen, das heißt insbesondere auch die Nutzung von firmeneigenen statt öffentlichen Virtual Private Networks (VPN) sowie Sicherstellung der Nutzung von VPN-Verbindungen in öffentlichen Netzwerken.

8.6) Der Kunde ist verpflichtet, die Valsys GmbH über auftretende Leistungsstörungen (Mängel der Leistungen, fehlende Verfügbarkeit) unverzüglich in Textform zu informieren und nachvollziehbare Informationen zu auftretenden Leistungsstörungen zu übermitteln. Der Kunde wird die Valsys GmbH bei auftretenden Leistungsstörungen in angemessenem Umfang bei der Fehleridentifizierung und -behebung unterstützen. Die Valsys GmbH ist berechtigt, dem Kunden vorübergehend Fehlerumgehungsmöglichkeiten aufzuzeigen und die eigentliche Ursache später durch Anpassung an der R.V.S Applikation zu beseitigen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist.

9) Verfügbarkeit

9.1) Die Valsys GmbH gewährleistet eine 99%-ige Verfügbarkeit der zur Verfügung gestellten R.V.S Applikation im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund sonstiger technischer Probleme, die nicht im Einflussbereich der Valsys GmbH liegen (insbesondere höhere Gewalt, Verschulden Dritter) nicht zu erreichen ist. Ebenfalls ausgenommen sind geplante Wartungsarbeiten (z.B. Updates), die entweder außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung der Feiertage am Standort München) zwischen 09:00 bis 18:00 Uhr liegen, oder die vorab angekündigt sind.

9.2) Die Valsys GmbH ist berechtigt, zu Wartungszwecken und infolge anderer technischer Erfordernisse die Verfügbarkeit der R.V.S Applikation zu unterbrechen. Die Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, außerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag (unter Berücksichtigung der Feiertage am Standort München) zwischen 09:00 und 18:00 Uhr getätigt. Falls eine Wartungsmaßnahme zu einer Unterbrechung der Nutzung der R.V.S Applikation von mehr als 30 Minuten innerhalb der üblichen Geschäftszeiten von Montag bis Freitag führen wird, wird die Valsys GmbH diese Wartungsarbeiten per Email ankündigen. Die Ankündigung erfolgt mindestens 24 Stunden vorab. Auf Kundenwunsch hin kann die angekündigte Wartungsarbeit verschoben werden, sofern dies aus technischen und wirtschaftlichen Gründen aus Sicht der Valsys GmbH zu vertreten ist.

10) Reaktionszeit bei Störungen

10.1) Störungen der Applikationsverfügbarkeit müssen vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden gemeldet werden. Die Valsys GmbH wird sich bemühen bei Meldungen von Störungen der Applikationsverfügbarkeit, die zu einem Totalausfall der Applikation führen und die innerhalb der Supportzeiten (Montag bis Freitag zwischen 09.00 und 18:00 Uhr unter Berücksichtigung der Feiertage am Standort München) eingehen, eine Reaktionszeit für den Beginn der Entstörung von vier Stunden sicherzustellen. Bei leichteren Fehlern, die nicht zu einem Totalausfall der Applikation führen und währen des laufenden Betriebs auftreten, wird die Valsys GmbH sich bemühen, nicht später als einen Arbeitstag nach dem Eingang der Störmeldung zu reagieren.

10.2) Bei Störmeldungen, die außerhalb der Supportzeiten eingehen, beginnt die Entstörung am folgenden Arbeitstag. Verzögerungen der Entstörungen, die vom Kunden zu vertreten sind (z.B. durch Nichtverfügbarkeit eines Ansprechpartners auf Kundenseite oder verspätete Meldung der Störung), werden nicht auf die Entstörungszeit angerechnet.

11) Rechtseinräumung

Die Valsys GmbH räumt dem Kunden ein nicht-ausschließliches, einfaches, nicht übertragbares und zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags begrenztes Recht zur Nutzung der gebuchten Applikation ein. Der Kunde verpflichtet sich, die Applikation ausschließlich vertragsgemäß zu nutzen und Dritten zur Nutzung nicht zur Verfügung zu stellen.

12) Haftungsbeschränkung

12.1) Gegenüber den Kunden mit einem Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation haftet die Valsys GmbH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Valsys GmbH bei Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie beispielsweise im Fall der Übernahme von Garantien.

12.2) Im Falle der leichten Fahrlässigkeit haftet die Valsys GmbH bei Verträgen über die kostenpflichtige Nutzung der Applikation nur für Schäden, welche von der Valsys GmbH verursacht wurden und auf solche wesentlichen Pflichtverletzungen zurückzuführen sind, die die Erreichung des Zwecks dieses Vertrages gefährden, oder auf die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung der Valsys GmbH auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12.3) Die Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung von unwesentlichen Nebenpflichten ist ausgeschlossen.

12.4) Bei Kunden mit Verträgen über die kostenfreie Nutzung der R.V.S Applikation haftet die Valsys GmbH nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

12.5) Die Haftungsbeschränkungen der Ziffern 12.1 bis 12.4 gelten auch für Ansprüche gegen leitende Angestellte, Mitarbeiter, sonstige Erfüllungsgehilfen oder Unterauftragnehmer der Valsys GmbH.

13) Datenschutz und Vertraulichkeit

13.1) Die Valsys GmbH erhebt und verwendet die personenbezogenen Daten des Kunden nur im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Vertragspartner schließen hierzu eine Vereinbarung im nach den jeweils geltenden Bestimmungen erforderlichen Umfang ab.

13.2) Keiner der Vertragspartner ist berechtigt, vertrauliche Informationen des jeweils anderen Vertragspartners ohne ausdrückliche Zustimmung (mindestens in Textform) an Dritte zu übermitteln. Dies gilt sowohl für Kunden mit Verträgen über die kostenfreie als auch über die kostenpflichtige Nutzung. Sämtliche Informationen, gleich ob schriftlich fixiert oder mündlich übermittelt, die (a) der Natur der Sache nach als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig gelten oder (b) die derjenige Vertragspartner, dem die Informationen übermittelt werden, bereits aufgrund der äußeren Umstände der Übermittlung als vertraulich oder geheimhaltungsbedürftig erkennen muss. Unter vertrauliche Informationen fallen insbesondere Produktbeschreibungen und Spezifikationen sowie Preise. Beide Vertragspartner verpflichten sich, vertrauliche Informationen nur für vertraglich vereinbarte Zwecke zu verwenden. Beide Vertragspartner treffen mindestens diejenigen Vorsichtsmaßnahmen, die sie auch im Hinblick auf eigene vertrauliche Informationen treffen. Solche Vorsichtsmaßnahmen müssen wenigstens angemessen sein, um die Weitergabe an unbefugte Dritte zu verhindern. Beide Vertragspartner sind darüber hinaus verpflichtet, die unbefugte Weitergabe oder Nutzung vertraulicher Informationen durch ihre Kunden, Mitarbeiter, Subunternehmer oder gesetzliche Vertreter zu verhindern. Die Vertragspartner werden sich gegenseitig schriftlich darüber informieren, falls es zu missbräuchlicher Nutzung vertraulicher Informationen kommt. Ausgenommen von vorstehender Verpflichtung sind solche Informationen, die (a) dem anderen Vertragspartner bereits vor Übermittlung und ohne bestehende Geheimhaltungsvereinbarung bekannt waren, (b) von einem Dritten, der keiner vergleichbaren Vertraulichkeitsvereinbarung unterliegt, übermittelt werden, (c) anderweitig öffentlich bekannt sind, (d) unabhängig und ohne Nutzung der vertraulichen Informationen entwickelt wurden, (e) zur Veröffentlichung schriftlich freigegeben sind oder (vi) aufgrund einer gerichtlichen oder behördlichen Verfügung übermittelt werden müssen, vorausgesetzt, dass der von der Übermittlung betroffene Vertragspartner rechtzeitig informiert wird, um noch Rechtsschutzmaßnahmen einleiten zu können. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit gilt auch über die Dauer des Vertrags hinaus bis zwölf Monate nach dem wirksamen Beendigungszeitpunkt des Vertrags.

14) Änderungsvorbehalte

14.1) Die Valsys GmbH hat das Recht, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern oder um Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Leistungen oder Funktionen der Applikation zu ergänzen. Die Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse angekündigt. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerspricht. Die Valsys GmbH verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.

14.2) Die Valsys GmbH behält sich vor, die R.V.S Applikation zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten, außer Änderungen und Abweichungen sind für den Kunden nicht zumutbar. Sofern mit der Bereitstellung einer geänderten Version der Applikation oder einer Änderung von Funktionalitäten der Applikation eine wesentliche Änderung der durch die Applikation unterstützten Arbeitsabläufe des Kunden und/ oder Beschränkungen in der Verwendbarkeit bisher erzeugter Daten einhergehen, wird die Valsys GmbH dies dem Kunden spätestens vier Wochen vor dem Wirksamwerden einer solchen Änderung in Textform ankündigen. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht in Textform innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, wird die Änderung Vertragsbestandteil. Die Valsys GmbH wird den Kunden bei jeder Ankündigung von Änderungen auf die vorgenannte Frist und die Rechtsfolgen ihres Verstreichens bei Nichtwahrnehmung der Widerspruchsmöglichkeit aufmerksam machen.

14.3) Die Valsys GmbH behält sich darüber hinaus vor, die Applikation zu ändern oder abweichende Funktionalitäten anzubieten, (a) soweit dies erforderlich ist, um die Übereinstimmung der von der Valsys GmbH angebotenen Leistungen mit dem auf diese Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere, wenn sich die Rechtslage ändert; (b) soweit die Valsys GmbH damit einer an die Valsys GmbH gerichteten Gerichts- oder Behördenentscheidung nachkommt; (c) soweit dies erforderlich ist, um Sicherheitslücken der Applikation zu beseitigen; oder (d) soweit dies überwiegend vorteilhaft für den Kunden ist.

14.4) Die Valsys GmbH ist berechtigt, die Preise für die kostenpflichtigen vertraglichen Leistungen zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen jährlich in angemessener Höhe anzupassen. Die Valsys GmbH wird diese Preisanpassungen und den Zeitpunkt der Wirksamkeit der Preisanpassung dem Kunden in Textform bekanntgeben. Die Preisanpassungen gelten nicht für die Zeiträume, für die der Kunde bereits Zahlungen geleistet hat. Beträgt die Preisanhebung mehr als 5% des bisherigen Preises, so kann der Kunde dieser Preiserhöhung mit einer Frist von zwei Wochen ab Mitteilung widersprechen. Eine aus einer Änderung des Umfangs an Features bzw. Anzahl der möglichen Nutzer resultierende Änderungen des Preises gilt nicht als Preisanpassung im Sinne dieser Ziffer 14.4.

14.5) Widerspricht der Kunde einer Änderung im Sinne dieser Ziffer 14 form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Die Valsys GmbH behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis außerordentlich mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.

14.6) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Textform.

15) Schlussbestimmung

15.1) Sind einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.

15.2) Das zwischen den Vertragspartnern bestehende Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche aus und/ oder in Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zwischen der Valsys GmbH und dem Kunden erwachsenden Streitigkeiten ist, soweit rechtlich zulässig, der Geschäftssitz der Valsys GmbH.

15.3) Für den Vertragsschluss stehen dem Kunden die Sprachen zur Verfügung, in welchen diese AGB auf der Internetseite der Valsys GmbH abrufbar sind. Maßgeblich für den Vertragsschluss ist dabei die zum Vertragsschluss gültige deutsche Fassung.

 

Stand August 2018